Sparklausur 2010 Continued: Werbung.
Nach den Beschlüssen der Sparklausur obliegt es der Regierung, das Sparpaket glaubwürdig zu verkaufen. Ich hätte da einen Vorschlag…
Ergebnisse der Sparklausur 2010: Setzen, 6. Alle.
Letztes Update: Montag, 7. Juni 2010, 16:00 Uhr.
Erwischt, eine gute Headline bringt immer Leser. Es gibt selbstverständlich noch keine konkreten Ergebnisse. Neun Stunden sitzt die Regierung nun an Tischen und überlegt, wie man den Haushalt der Bundesrepublik konsolidieren kann. Politische Schlagworte. Gestellt ist die Frage: “Wie spart man so einige Milliarden sinnvoll und effektiv ein?”. Die Antworten, die bis jetzt zur Presse durchgesickert sind, sind katastrophal und damit symbolisch für die schwarz-gelbe Regierung. Wie sieht so etwas aus? eine Ersteinschätzung der Situation und wie man ihrer Herr werden kann.
Zunächst einige Informationen: Die Verschuldung des deutschen Staates lag Ende 2009 bei etwa 1,7 Billion Euro, als Zahl 1.700.000.000.000,-. Dazu kommt eine Neuverschuldung von etwa 3%, zusätzlich die “Sonderausgaben” der Regierung in den Zeiten der Krise. Die beschlossene Schuldenbremse sorgt dabei nur für wenig Beruhigung, werden wir doch in den nächsten Jahren mit großer Sicherheit die magische Grenze von 2 Billionen Euro erreichen. Ich rechne daher einmal einfach mit 2, ist einfacher: Wenn wir beispielsweise täglich eine Million Euro abzahlen könnten, wären wir schon im Jahr 7490 schuldenfrei, vorausgesetzt das Darlehen ist zinsfrei. So rechnet der kleine Mann.
Große Zahlen in Deutschlands Haushalt.
Darum geht’s aber nicht. Unser erstes Ziel ist es, die Neuverschuldung zu reduzieren. Die Steuereinnahmen des Haushalts lagen 2008 bei genau 515.498.090.000 Euro, wenn man dem Bundesfinanzministerium glauben schenken darf. Die Ausgabenseite beläuft sich im gleichen Jahr auf 283.200.000.000 Euro. Macht ein Plus, sollte man meinen; aktuellere Zahlen finden sich hier. [Im Übrigen verwirrt mich das sehr. Wenn mich jemand aufklären könnte?] Es fehlen, so deucht mir, die ganzen Sonderausgaben: ein Rettungspaket für Griechenland in Milliardenhöhe, 100 Milliarden für Banken und Bonzen, eine Million hier, eine Milliarde dort. Was ist die Folge?
Wir müssen sparen, wie in jedem anständigen Haushalt. Ich wiederhole es: …
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28°C und die Bundesrepublik im Chaos.
Wenn ich nicht die unerträglichen Hitze um mich herum hätte, so würden mir spätestens die Besucherzahlen verkünden: Es ist Sommer. Leider bin ich ab 24°C nicht mehr ganz funktionstüchtig, eine schlechte Eigenschaft als Blogger. Dabei ist in Deutschland doch viel geschehen, beziehungsweise: Es wird noch viel geschehen. Sparklausur, Bundespräsidentenwahl – die nächsten Tage werden wirklich heiß.
Ich werde mich dazu äußern, wenn denn Details bekannt sind; Spekulationen funktionieren bei diesem Wetter einfach nicht. Spätestens die Sparklausur wird sicherlich eine Menge an Stoff liefern, über den man wundervollst lamentieren kann. Und dann gibt’s auch noch die Fußball-WM. Nur: Wer sitzt da schon am PC…
eine Nachricht der Spekulation gibt’s dennoch: Ole von Beust denkt über seinen Rücktritt nach. Was wir hier sehen, ist der Zerfall der letzten großen Volkspartei. Live.
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