Offene Notiz: “Ja, Ich weiß, wohin!”
Meine werten Leser, liebe Kolleginnen und Kollegen, Blogger und Journalisten,
einst bezeichnete man uns als vierte Gewalt des demokratischen Staates. Der Einfluss aller Medien ist enorm. So enorm, dass man nach dem Rücktritt von Herrn Köhler gar vielerorts spekulierte, dass Blogger den Bundespräsidenten zu seiner Entscheidung trieben. Natürlich halten manche dies für Unsinn, doch ich möchte die These aufstellen, dass nicht nur die Blogs, sondern alle Medien ihren Teil dazu beitrugen. Medien sind mächtig.
Die Blogger sind nur der Ursprung. Erst wenn die Presse in Print bis TV die öffentliche(re) Kritik aus Blogs aufgreifen, sieht sich die Politik in Bedrängnis. Der Spiegel hat jetzt eine Barriere durchbrochen, das Tabu “zerstörte Regierung” ist gefallen. Nur so erklärt sich eben jenes Bild aus dem ZDF, Berlin direkt:
Einen Ruf nach den und an die Medien, welche die Politik tatsächlich verändern können, gibt’s im Beitrag unter…
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Es war einmal… ein Bundespräsident.
Als Horst Köhler 2004 zur Wahl des Bundespräsidenten antrat, fragten die Leute: “Wer ist Horst?”. 2009, bei seiner Wiederwahl, hieß es: “Wer außer Horst?”. Im internationalen 2010 angelangt, lässt sich eine Frage auf Englisch stellen: “What the fuck, Horst?” — der Bundespräsident hat am 31. Mai 2010 seinen Rücktritt verkündet. Er schließt sich damit einer Bewegung an, die in der Politik immer weitere Verbreitung findet, frei nach dem Motto: “Wenn’s brennt, dann geh ich halt.”
Die Presse berichtet darüber so, ich möchte zitieren mit Hervorhebungen von mir.
Berlin (dpa) – Bundespräsident Horst Köhler hat in einem historisch einmaligen Schritt seinen Rücktritt erklärt. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen des Staatsoberhaupts über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. [...] Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) über seinen Schritt informiert. Böhrnsen übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.
Köhler hatte Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen begründet und damit eine heftige Debatte ausgelöst. Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Freitag über eine Sprecherin deutlich gemacht, dass sie zu den Äußerungen Köhlers keine Stellung nehmen will. Im übrigen habe Köhler seine Äußerungen präzisieren lassen. «Und dem ist nichts hinzuzufügen.»
Seine Leistungen als Träger des höchsten Amtes im deutschen Staat sind, betrachtet man die Zeit seit seiner Wiederwahl, überschaubar: eine Trauerrede, eine Weihnachtsansprache und immer wieder dieser elende Konflikt in Afghanistan. So auch zuletzt.
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Ein offener Brief: “Tschüss, Herr Koch.”
Sehr geehrter Herr Koch,
jetzt haben Sie’s getan, so wie Sie’s Herrn Lafontaine sicherlich mehrfach vorgeworfen haben: Sie legen Ihr Amt nieder. Diese Entscheidung möchte ich, trotz aller schlechten Worte, explizit begrüßen. Dennoch kommen Sie nicht umhin, einige Unklarheiten zu beseitigen. Wo sollen wir beginnen?
Wie Sie sicher am besten wissen, wurden sie zu Beginn des Jahres 2009, bedingt durch Neuwahlen, zum Ministerpräsidenten des schönen Bundeslandes Hessen, Heimat des Äbbelwoi, gewählt. Sie warben zur damaligen Zeit, wenn ich mich recht entsinne, mit diesem Slogan: “In Zeiten wie diesen braucht Hessen Kompetenz und Klarheit“. Etwa 1,5 Jahre ist das nun her. Haben sich die Zeiten schon so sehr geändert?
Nun, wie dem auch sei: Sie wurden gewählt. Wie jeder Ministerpräsident auf fünf Jahre, bis 2014. Ein Blick auf den Kalender verrät mir, dass es bis zur nächsten Wahl noch eine Weile hin ist. Selbst wenn ich Ihnen die geworbene Kompetenz nicht abspräche, so bliebe doch die Frage nach der Klarheit, welche ich kurz erörtern möchte. In der Presse vernahm ich heute, am Tag als Sie Ihren Rücktritt verkündeten, dass diese Ihre Idee nicht erst zu Pfingsten in Ihren Kopf kam. Sie solle mitunter schon ein Jahr alt sein. Ich verstehe an dieser Stelle nicht, wieso Sie sich denn eigentlich zur Wahl stellten? Geschicktes Taktik? noch einmal Ministerpräsident sein wollen? Und wenn Sie es schon quasi nach der Wahl wussten, dass Sie den Job nicht mehr machen wollen, weshalb ließen Sie sich dann die Zeit?
Noch mehr Worte in Form eines offenen Briefes hier für Sie, Herr Koch.
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Es geschehen noch Zeichen und Wunder!
Ich wünsche Herrn Mehdorn einen schönen Ruhestand und spare mir jegliche weitere Worte. Außer: Wurde auch langsam Zeit.
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