#Piraten: Geht’s schon nach Tortuga? oder: Wunschroute.
Ich habe vorhin den üblen Fehler begangen, die Piratenpartei bei Twitter zu erwähnen. Nun, eigentlich war’s kein Fehler, aber es ist in der Tat so, dass sie die vermutlich repräsentierteste Partei im Web ist und demnach in kürzester Zeit Reaktionen zu erwarten waren. Nicht wie bei der CDU, die man von morgens bis abends in die Tonne prügeln kann, ohne dass sich auch nur ein Gesäß danach umdrehen würde. Wie dem auch sei, ich habe da ein paar Worte seit einer Weile in der Tasche und denke, es ist jetzt an der Zeit, diese zu unechtem Papier zu bringen. Zur Einleitung.
Schon vor einigen Jahren, als die Piraten gerade erst “im Erfindungsprozess” waren, hatte ich als Netizen selbstverständlich von dem Projekt gehört. Begonnen hatten sie, das ist unstrittig, tatsächlich mit nur einem Thema, dem Internet, wenn auch schon damals sehr facettenreich. Ich befürwortete die Ideen, aber (so war’s nunmal) mit den ersten Parteien in Deutschland konnten sie nicht konkurrieren. Die Piraten indes schien dies nicht zu stören, sie zogen ihr Ding einfach durch, eine ganze Weile lang. Um dann pünktlich vor der Bundestagswahl ‘09 plötzlich auf unzähligen Stimmzetteln zu erscheinen.
Erstmal erstaunlich, oder nicht? Ja, doch, schon. Mit der Ernsthaftigkeit kamen allerdings auch die Probleme, die jede Partei kennt, begonnen bei Herrn Tauss, der sich ab übernächster Woche vor dem Karlsruher Landgericht wegen Kinderpornographie verantworten muss, bis zu Herrn König, der mit dauerdubiosen Aussagen nicht nur Parteigegner gegen sich aufbringt. Zu allen personellen Problemen gesellte sich, besonders zu Beginn, der Vorwurf der Themenlosigkeit und die merkwürdige “Wir-sind-weder-links-noch-rechts”-Debatte. So könnte man selbst heute noch sagen, dass die Piraten sich trotz aller Fortschritte noch immer in diesem erwähnten Erfindungsprozess befinden. Was tut man dann? Sehr richtig, man erfindet sich eben.
Hier: ein Programm zum Erfolg. Oder nur gute Ideen. Oder zumindest Gedanken. Ohne Gültigkeit, versteht sich. Mh.
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Ein kleiner sechster Grund für die Unwählbarkeit der FDP
Fünf gute Gründe habe ich ja schon genannt und grade eben kommt mir ein weiterer Gedanke, warum ich die FDP einfach nicht so recht mögen mag. Ich bin kein glühender Verfechter der Piratenpartei, das ist bekannt, denn ich halte ihr Programm noch für zu unausgereift. Dennoch hat ihr Wahlwerbespot bei mir mit Abstand die größten Emotionen hervorgerufen, ging mir durch Mark und Bein. Wer ihn noch nicht kennt, darf sich jetzt die Zeit nehmen:
Das klingt alles so… ehrlich. Glaubwürdigkeit ist etwas, das vielen Politikern heutzutage fehlt, was mitunter auch ein Grund für die starke Popularität der Piraten verantwortlich sein dürfte. Um die Kurve zur FDP zu bekommen, gibt’s hier ein weiteres Video mit dem Titel “Guido Westerwelle über die Piratenpartei”:
Er will auch Kriminalität im Internet bekämpfen. Er will keine Zensur und erwähnt das Abstimmungsverhalten der FDP. Er sagt, wer die Piratenpartei wähle, dessen Stimme sei verloren, nur die FDP trete wahrhaft für die Bürgerrechte ein.
Warum der Seitenhieb gegen die Piraten? Könnte aus diesen die erste linksliberale Partei in Deutschland erwachsen und der FDP Stimmen klauen? Warum sollte die Stimme “für den Gulli” sein?
Die Antworten und Erläuterungen zum sechsten Grund gegen eine Stimme für die FDP gibt’s gleich hier. Ein Hinweis: Es geht um die Demokratie.
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5 starke Gründe für die Unwählbarkeit der FDP
Um’s direkt klarzustellen: Ich halte CDU für noch ein Stückchen unwählbarer, die SPD für unorganisiert und prinzipienuntreu und die Grünen sind eben die Grünen. Trotzdem widme ich mich der FDP – wieso? Nun, CDU-Wähler, so habe ich es oft wahrgenommen, sind ziemlich unbelehrbar, auch wenn ich sehr gerne mit diesen diskutiere; die SPD zerfleischt sich selbst und arbeitet hart an “20%-X” und die Grünen… ja, die Grünen. Gut, sie haben Hartz4 verbockt, den Krieg in Afghanistan mit zu verantworten, in Hamburg ein Kohlekraftwerk bauen lassen und das sinnfreie (und willkürliche) Dosenpfand eingeführt und… das sind schon 4 Gründe, weshalb ich da nicht weiter drauf rumreiten will.
Die FDP jedoch, die macht mir Angst. Was ganz interessant ist, denn die FDP hat Forderungen, die auch von der Linken stammen könnten, nur mit einem entscheidenden Unterschied: Die Linke will den Staat in die Verantwortung ziehen, die FDP fordert die Privatisierung von so ziemlich allem. “Der Markt wird’s schon regeln” ist ihr Credo, welches abwertend von einigen Leuten auch als “falsch erkannter Sozialdarwinismus” bezeichnet wird. Ich persönlich denke ebenso, dass diese Marktregulierung zwar eine schöne Theorie darstellt, in der Praxis aber sehr viele Nachteile birgt. Ich möchte im folgenden Text fünf Punkte behandeln, weshalb ich die FDP zur Bundestagswahl in 2 Wochen für unwählbar halte. Bereit? Let’s fetz.
1. Die Privatisierung des Gesundheitssektors
Ich würde zu weit gehen, wenn ich sagte, dass die FDP die gesetzlichen Krankenkassen gänzlich abschaffen möchte, allerdings sollten diese -wenn’s nach der FDP geht- nur noch die allernötigsten Leistungen bezahlen; jeder Mehraufwand muss durch persönliche Vorsorge gedeckt werden. Wisst ihr, an was mich das erinnert? An die USA, wo Obama gerade versucht, das privatisierte Gesundheitssystem zu reformieren. Dort gibt’s auch Notfallambulanzen, welche sich derer annehmen, welche keine Krankenversicherung besitzen. Es stellt sich die Frage: Möchte ich das auch in Deutschland so?
Meine ganz persönliche Antwort darauf: Nein, möchte ich nicht. Ich halte sogar die Leistungskürzungen der gesetzlichen Kassen für ungerecht und kapitalistisch orientiert. Ich weiß, dass das Beispiel langsam abgenutzt ist, aber so wurde es bei Brillen und Zähnen gemacht. Von der Ulla Schmidt, damals, mit Unterstützung der FDP. Natürlich übernehmen die Kassen noch geringe Zahlungen, jedoch sind Gebiss oder Brille besonders für ältere Menschen oft unbezahlbar geworden. Und nun ratet mal, welche Bevölkerungsgruppe die meisten Brillen und Zähne benötigte. Was glaubt ihr, wie viele Millionen und Abermillionen das in die gesetzlichen Krankenkassen gespült hat, diese “kleine” Kürzung der Leistung. Vielleicht ist’s auch zu alt, daher ein neueres Beispiel:
Kopfprämien. Großartig, oder? Ärzte lassen sich von den Krankenhäusern und z.T. auch Privatunternehmen bezahlen, dass sie ihnen einen Patienten zur Behandlung schicken. Sollte die Gesundheit des Menschen wirklich nachrangig gegenüber finanziellen Interessen sein? Wenn ich der FDP glauben darf, dann sollte das wohl so sein, “der Markt wird’s regeln”. Wie viele Menschen müssen erst falsch behandelt werden, bevor jemand merkt, dass Kapitalfluss nicht alles im Leben ist? Ich möchte es nicht herausfinden müssen.
Dieser Grund wäre für sich genommen schon genug, die FDP nicht zu wählen. Nun stellt euch vor, ich habe derer noch 4. Und ein kleines Fazit. Lesen!
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Politische Erheiterung: “Die 10 skurrilsten Wahlwerbespots”
Ich weiß nicht, wie’s genau passiert ist, aber ich bin vor einigen Stunden über jenes Blog mit Titel “fern gesehen” gestolpert. Da gibt sich ein eloquenter Herr die Mühe, Rezensionen für’s TV zu erstellen – in beachtlicher Qualität. Nun, zumindest stieß ich ebenda auf seine Top 10 der wahrhaft schrägsten Wahlwerbespots, die’s so in den letzten Jahren gegen GEZ-Gebühr zu sehen gab.
Sehr unterhaltsam, ich habe mich köstlich amüsiert. Wenn ihr gerade 20 Minuten eurer kostbaren Zeit entbehren könnt, zögert nicht, schaut’s euch an. Ich stöbere währenddessen noch ein wenig auf der Seite des Urhebers; gar nicht einmal so uninteressant, das.
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