Der braune Sumpf, der sich FDP nennt.
Seitdem ich meine linken Neigungen auch öffentlich auslebe, poltert alle Jahre jemand gegen das SED-Vermögen, welches ich persönlich verstecke. Immerhin handelt es sich dabei um sogenanntes Kapital, welches besonders die Neoliberalisten nur zu gerne in ihren Händen hielten. Seit einigen Tagen kursiert nun ein Flugblatt an der Universität des Saarlandes, in welchem dem AStA Verschwendung und “Selbstbedienung” vorgeworfen wird. Prinzipiell ist eine solche Kritik berechtigt, wohl aber nicht im aktuellen Fall. Nocheinmal das Flugblatt.
Na? Wer hat’s erkannt? Ja, es handelt sich um die größte und erfolgreichste Anti-Nazi-Demo (”Blockieren”), die es bisher gab. Es gab ein fulminantes Presseecho, sehr viele Menschen und Organisationen haben sich daran beteiligt, damit der braune Mob seinen aktiven Geschichtsrevisionismus nicht auf die Straßen tragen konnte. Eine kleine Sternstunde, so sollte man meinen — doch die liberale Hochschulgruppe sieht das anders. Sie schreibt tatsächlich von einer “Reise” zu einer “privaten, politischen Demo”. Wie kann das sein? Die Linke.SDS hat recherchiert und ich republiziere.
Es folgt ein Kommentar und Einzelheiten zur Historie der FDP sowie zahllose interessante und sicher nicht jedem bekannte Informationen zur sogenannten liberalen Politik. Mit anderen Worten: Sehr viel Text. Oder: Ein prächtiges Stück Agitation und Aufklärung. Weiterlesen lohnt. Nehmt euch die Zeit.
Read more
Zwischen Staat und Privatwirtschaft: die Deutsche Bahn.
Trotz der Wirtschaftskrise hat die Deutsche Bahn laut einem Pressebericht im Geschäftsjahr 2009 einen überraschend hohen Gewinn in Höhe von etwa 1,8 Mrd. Euro einfahren können. [Quelle]
Der Umsatz der Deutschen Bahn sank 2009 um rund zwölf Prozent auf 29,5 Milliarden Euro, sagte Bahnchef Rüdiger Grube, der “Financial Times Deutschland”. [Quelle]
Während viele Menschen in Deutschland der Privatwirtschaft huldigen, gibt es dennoch Momente, in denen man Zweifel an der Privatisierung von ehemals staatlichen Unternehmungen haben darf: Herzlich Willkommen in den Zügen der Deutschen Bahn. Die Historie in aller Kürze… oder besser nicht. Wir erinnern uns einfach: Früher war die Bahn in staatlicher Hand, heute ist sie ein “privatrechtlich organisiertes Staatsunternehmen“. Oh und Ach, wie viele Schwierigkeiten haben sich im Laufe der Zeit aus diesem Wandel ergeben!
Verstaatlichung zu fordern ist schwer, selbst für einen linken Wirrkopf wie mich, doch die Puzzleteile lassen kaum einen anderen Schluss zu. Es mag daran liegen, dass die mediale Berichterstattung back in those days nicht so ausführlich und flächendeckend geschah, wie das heute der Fall ist; Fakt ist aber, dass negative Schlagzeilen der Bahn in den letzten Jahren weit häufiger waren als zuvor. Dabei ist es schon schwer, einen Anfang zu finden: das unmenschliche und outgesourcte Personal? Die berliner S-Bahn? Unsichere ICEs (auch im Winter 2010/11!) ? Die Ära Mehdorn mit ihren Stasi-Methoden? Hierbei handelt es sich nur um die Dinge, die einem ohne Verzögerung in den Kopf schießen, ganz ohne Recherche!
Und dann diese heutigen Schlagzeilen: Gewinn steigt, Umsatz sinkt. Conclusio: Es wird an echten Investitionen gespart. Wer braucht schon sichere Züge, hauptsache der Gewinn fällt ordentlich aus. Darin liegt der größte Unterschied zu früher: Als die Bahn noch in staatlicher Hand war, war das Unternehmen bestenfalls ein Nullsummenspiel; die Privatisierung hat die Bahn lukrativ gemacht — auf Kosten der Fahrgäste. Oh, ja, stimmt, Kosten, die Preise für eine Bahnfahrt sind in den letzten 10 Jahren ebenfalls explodiert. Wer dafür allerdings mehr Service erwartet hat, der wurde bitter enttäuscht.
“Mit wenig Aufwand viel kassiert, am Kundenwunsch nicht interessiert.” — eh, mehr lesen?
Read more
Vorratsdatenspeicherung: Zitat des Tages
Ich trete es nicht breit, das tun andere schon genug. Ich möchte indes nur Zeit(.de) zitieren, aus dem Artikel mit dem Titel “Karlsruhe drückt den Reset-Knopf”:
Theoretisch hätten diese Forderungen auch durch eine Änderung des bestehenden Gesetzes umgesetzt werden können. Jedoch scheint es, als wollten die Richter den üblichen Reflex der Politik verhindern, ein solches Urteil sofort als Bestätigung des eigenen Handelns zu verkaufen und nur ein wenig Kosmetik vorzunehmen. Geschehen ist das oft genug, sei es beim Großen Lauschangriff, bei der Onlinedurchsuchung oder auch schon bei der Vorratsdatenspeicherung. Es ging, so scheint es, um eine Erziehungsmaßnahme: Denkt bitte noch einmal grundsätzlich darüber nach, was Ihr da tut!
Mit dem Denken fängt es an, weiß man ja. Und jetzt, liebe Verantwortliche: Löschen, aber zügig. Wurde auch Zeit.
“Auf Wiedersehen, Herr Westerwelle.”
Gerade flog über Twitter dieses Textstück herein…
@pantoffelpunk: Der ist ehrlich RT @larsreineke: Auf Wiedersehen, Herr Westerwelle http://www.spitblog.de/2010/02/23/auf-wiedersehen-herr-westerwelle/
…und ganz im Sinne des Re-Tweetens, gibt’s das Video dahinter auch hier. Merci bien, Lars.
“Herr Westerwelle, auf Wiedersehen.”
Tipp: Felix von Leitner (”fefe”) auf dctp.tv
Wenn ihr grade für 40 Minuten nichts zu tun habt, könntet ihr eventuell einmal den Herrn Felix von Leitner in einem seiner wirklich raren Interviews anschauen. Themen: sein Blog (was sonst), Meinungsmache, “Print ist tot” und ein paar nette Worte zur Kulturflatrate. Die Reihe, in der das Interview geführt wurde, scheint ebenso interessant, recherchiere ich später.
> “BILD-Zeitung für Nerds” auf dctp.tv
Bitte anschauen, merci.
Westerwelle und die ‘Spätrömische Dekadenz’
Gerade habe ich einen sehr schönen Nachrichtenüberblick über Herrn Westerwelles jüngste Äußerungen zum Arbeitslosengeld II (”Hartz 4″) gefunden. Sollte wirklich für die Nachwelt aufbewahrt werden, damit die FDP bitte so schnell nicht wieder gewählt wird. Obwohl… ich glaube, ein utopisches Szenario erdacht zu haben, in welchem die FDP echt gut wählbar wäre. Ist aber ohnehin nur ein Gedankenexperiment und heute nicht das Thema.
mit bestem Dank an dokuundso1.
Vierzehn Wochen. ein Weiteres.
Zwei Pamphlete sind schon geschrieben und es scheint, als gäbe es auch in den nächsten Wochen noch genug an der deutschen Politik zu bemängeln. Was haben wir alles erlebt und welche Ergebnisse hat’s gebracht? Zumindest was die Resultate anbelangt, gibt’s ein schönes Fazit: “Nix.” Die Schweinegrippe ist an uns vorübergezogen, das Klima wurde nicht gerettet, was es uns zur Zeit mit eiser Hand demonstratiert. Bildungsstreiks gibt’s noch immer, denn geändert hat sich nicht viel, und die Wirtschaft ist nicht gerettet, im Gegenteil.
Man möchte meinen, unsere Regierung habe das Ruder in der Hand, wenn man bedenkt, was vor der letzten Wahl so versprochen wurde. In Wahrheit sind einige Regierungsmitglieder schiffbrüchig, andere liegen auf dem Sonnendeck. Der Posten im Ausguck wechselt sich ab, jeder darf mal rumschreien. Do kann ich verstehen, dass ein Posten in einer solchen Regierung vielen Menschen wünschenswert erscheint. Mir ebenso.
“Atommüll voraus!”
Wird das Schiff von Hand betrieben? Nein, es fährt, selbstverständlich mit Atomkraft. Seit neulich ist der Iran offiziell Atommacht und Deutschland darf keinesfalls technologisch dahinter liegen. So unsympathisch man Herrn Achmadinedschad auch finden mag, so beteuert er selbst immer wieder, angereichertes Uran nur zur friedlichen Nutzung der Kernkraft herzustellen. Na klar will er die Bombe haben. Jeder will die Bombe. Weil es die Bombe ist. Wir haben die Bombe, zumindest auf Deutschem Boden stationiert. Wer die Bombe hat, wird von allen respektiert. Die Bombe. Es ist beschämend.
Doch bleiben wir in unserem Land: Wir haben erfolgreich die Laufzeit einiger Kernkraftwerke verlängert, während wir die Frage nach dem sicheren Verbleib des atomaren Mülls einfach vermieden haben. Nun mag man sagen, wir brauchen die Atomkraft noch eine Weile als Brückentechnologie. Ich sehe das nicht so. Von allen Entscheidungen, die unter Rot-Grün anno dazumal getroffen wurden (und von denen die meisten totaler Bockmist waren), war der Atomausstieg die fortschrittlichste Entscheidung, die man treffen konnte. Es wäre doch das Mindeste gewesen, zumindest an diesem bestehenden Ausstieg festzuhalten. Es ist ja nicht nur so, dass damit Millionen an Steuereinnahmen zusätzlich verplempert werden müssen, es ist eben auch das “Wohin mit den verdammten Brennstäben?!”.
Wobei — die mittlere Halbwertzeit von Uran liegt bei etwa 700 Mio Jahren. Irgendwie könnte man das Problem aussitzen. Politisch korrekt ausgedrückt: Wir kreieren neue Herausforderungen für die kommenden Generationen.
“Gibt’s denn keine guten Neuigkeiten? Gar nichts? Sag doch mal was zum Geld!”
Read more
Der Blick über den Teich: Obamas Sammelsurium zu 2010.
Die ersten 100 Tage der neuen deutschen Regierung werden mehrheitlich als Fehlschlag gesehen; dementsprechend sind die Reaktionen der Politiker. Eigentlich war’s im Wahlkampf schon erkennbar: Große Wunder wird keine Partei vollbringen. Doch insgeheim sehnt sich der Deutsche nach charismatischen, überzeugenden Politikern — so wie Obama einst. Er wurde umjubelt, als Retter der Nation gefeiert. Mehr als ein Jahr nach seinem Amtsantritt muss man leider sagen, dass vom ehemaligen Glanz nicht mehr viel übrig ist. Vielleicht ließe sich auch ein spöttisches “Wir schaffen in 100 Tagen, wofür Obama ein Jahr brauchte” einwerfen.
Während die deutsche Politik allerdings im Nebel stochert, gibt’s in den USA konkretere Vorstellungen davon, wie das Jahr 2010 zu gestalten sei. Lohnt ein Blick über den Teich? about.com hat eine Übersicht darüber erstellt, welche Ideen und Ziele Barack Obama für 2010 verfolgt. Es wäre eine Schande, diese unkommentiert zu lassen. Sehen wir, was er zum State of the Union vom 27. Januar so meint.
The Economy
- “A fee on the biggest banks” who “can afford a modest fee to pay back the taxpayers who rescued them in their time of need.”
- “Extended or increased unemployment benefits for more than 18 million Americans.”
- “Made health insurance 65 percent cheaper for families who get their coverage through COBRA.”
Die Banken werden in die Verantwortung gezogen, eine Hilfe für 18 Mio arbeitslose Amerikaner und eine günstigere Krankenversicherung für manche. Mit anderen Worten: Das Gegenteil von dem, was man bei uns versucht: Die Banken sind nicht verpflichtet, Gelder zurückzuzahlen, Hartz IV bekommt bestenfalls einen neuen Namen und Zusatzbeiträge und Kopfpauschale für die Krankenkassen. Gut, es gab diese Kindergelderhöhung, welche aber eher als Geste des guten Willens zu verstehen ist. Wie erfolgreich wer sein wird, wird sich erst im nächsten Jahr beurteilen lassen. Stellen wir uns lieber die Frage: Was ist der größte Nachteil der amerikanischen Politik?
Sie kostet. Geld, das weder die USA noch wir besitzen. Wie sieht also die Finanzierung aus?
Jetzt: Der US-Haushalt für das Jahr 2010 in allen Einzelheiten, kritisch kommentiert. Mit Wirtschafts- und Steuerpolitik, Militär, Bildung, Wachstum und einigen wenigen Ideen, die Hoffnung machen. “Start frei für’s zweite Jahr, Herr Präsident.”
Read more
Frostige Politik: Datenhandel, Politbarometer, Afghanistan und mehr.
Es ist, wie man nach einem Blick durch’s vereiste Fenster unschwer erkennen kann, Winter in Deutschland. Ein echter Winter, der die Presselandschaft mit Hysterie bedeckt: “Winter bis April?” titelt so manche Tageszeitung, eine Vermutung, der ich mich nicht anschließen werde. Bleiben wir bei den Fakten: Es ist wirklich frostig, Schnee und Eis legen in weiten Teilen Deutschlands Züge und Busse lahm, seit heute auch in Saarbrücken. Was für mich als Student in der letzten Vorlesungswoche wahrlich nicht von Vorteil ist, überlege ich mir doch schon, wie ich morgen zur Universität gelangen soll. Selbst wenn die Züge fahren (und nicht wieder katastrophaler Desorganisation zum Opfer fallen) — die Busse und ihre Fahrpläne bleiben unsicher. Wisst ihr, was der große Vorteil eines solchen Winters ist?
Er lenkt von der Politik ab. Überhaupt scheinen in letzter Zeit viele vorgeschobene Themen nur genau diesem Zweck zu dienen. Gab’s selbstverständlich früher auch schon, selten jedoch so offensichtlich. Manche Themen lassen sich aber selbst vom schlechten Wetter nicht verdecken.
“Brisante Informationen! Heiße brisante Informationen!”
Ich habe diese Sache mit dem Kauf einer CD mit potentiellen Steuersündern darauf nur beiläufig verfolgt. Wie es aussieht, ist jemand im Besitz einiger Datensätze einer Schweizer Bank, welche er dort wohl entwendet hat, um sie gewinnbringend an den deutschen Staat zu verkaufen. Was zunächst wie ein kongenialer Coup klingt, entpuppt sich schon beim zweiten Blick als schwierige Situation, nicht zuletzt aus juristischer Sicht.
Es ist doch so: Wenn die Daten gestohlen wurden, dann ist die CD Hehlerware. Man darf damit nicht handeln und man darf diese auch nicht kaufen, denn Hehlerei ist strafbar. Sprich also: Ist der Staat rein rechtlich auf einer sicheren Seite, wenn er sich auf den Deal einlässt? Sagen wir einfach, die Informationen seien legal erworben worden, dann ist das Problem jedoch an anderer Stelle zu suchen: Man könnte den Handel als Erpressung bezeichnen. Wieso? Nun, der Staat hat selbstverständlich ein Interesse daran, Steuerhinterziehung aufzuklären. Die Bedingung also, die benötigten Informationen dazu nur gegen Bargeld zu veröffentlichen, scheint mir sehr dubios.
Innenminister de Maizière zog dafür einen Vergleich heran: Der Handel sei legitim. Er unterscheide sich nicht wesentlich davon, wenn “der Staat” eine Belohnung für bestimmte Informationen aussetze. Ich sehe das nicht so; um genau zu sein existiert ein gewaltiger Unterschied: In de Maizières Fall hat der Staat keine Informationen (und auch keine Möglichkeiten, bestimmte Informationen zu beschaffen) und er bietet demjenigen, der ihm helfen kann, eine Belohnung (in Bargeldform) an. Übertragen auf den aktuellen Fall hieße das jedoch, dass der Staat zuerst die CD hätte haben wollen und danach eine Belohnung bezahlt würde — das ist nicht der Fall, des Innenministers Vergleich hinkt.
Sehr langer, kritischer Beitrag. Wer mit der Regierung unzufrieden ist, der sollte unbedingt weiterlesen; wer nur nicht ganz zufrieden ist… auch. Und Befürworter ohnehin! Themen: Beliebtheit von Politikern (nach dem ZDF Politbarometer), ein Krieg in Afghanistan und Regierungsversagen auf breiter Linie. Widerlegt mich, wenn ihr es nach der Lektüre noch wollt.
Read more
Die faire Milch: Ein Lob. Eine Kritik. Ein offener Brief.
Vorwort: Ich wurde nicht bezahlt, um diese Worte zu schreiben, auch wenn’s sich im Nachhinein wie Werbung anhört. Sollte das jemand noch so empfinden, dann sei wenigstens gesagt, dass es sich wohl um eine gute Sache handelt. Zumindest wenn man Milch mag. Darum geht es nämlich, um das Produkt “die faire Milch“, seit neuestem im Handel. Jetzt: Der E-Brief.
Sehr geehrter Damen und Herren,
liebe Milchbauern und -bäuerinnen,
geschätzte MVS GmbH,2009 wird, wie sicherlich fast jeder zustimmen wird, nicht als das Erfolgsjahr der deutschen Milchindustrie in die Geschichte eingehen. Die Milchwirtschaft hat in den letzten beiden Jahren der Presse eine Menge Schlagzeilen beschert, doch die wenigsten derer konnte man wohlwollend oder gar als gut bezeichnen. Die finanzielle Lage der deutschen Landwirte ist, sagen wir es frei heraus, oft miserabel und Versuche, höhere Preise zu etablieren, scheiterten in wenigen Monaten: Der Kunde war nicht bereit, mehr für Milchprodukte zu bezahlen. Dazu kritisierte man insbesondere die letzten Aktionen, bei denen Unmengen von Milch auf Feldern und Straßen vergossen wurden. Wäre es nicht zumindest geschickter gewesen, die Milch für einen symbolischen Euro pro Liter zu verteilen, nach dem Motto: “Seht her, wir verdienen so wenig, wir können euch unsere Milch auch gleich schenken!”
Um es beim Namen zu nennen: Die deutsche Milchwirtschaft hat ein Problem. Nun erfuhr ich schon vor einigen Wochen von der “fairen Milch” durch einen TV-Beitrag. Der Sprecher dort erläuterte in wenigen Worten die Vorteile der direkten Vermarktung der Milch für die Landwirte, sprach von den Orten, an denen man bald “faire Milch” kaufen könne und schloss mit den skeptischen Worten, dass man erst sehen müsse, ob der Kunde bereit sei, die etwas teurere Milch — 89 Cent/Liter — am Ende auch zu kaufen. Faire Milch also, die offensichtlichste Idee, den Mittelsmann bei der Vermarktung zu umgehen, endlich umgesetzt. “Großartig!”, dachte ich.
Es war aber zugleich einige Fragen auf. Zum Einen hieß es in dem Bericht, dass die faire Milch zunächst nur in Hessen, Baden-Württemberg und Bayern zu kaufen sei. Im Prinzip alleine durch die Größe der Bundesländer verständlich, wurde mein Enthusiasmus dennoch gedämpft. Wie lange es wohl dauern würde, bis es dieses Konzept ins beschauliche Saarland schafft? Wie jeder weiß, liebt der Saarländer doch seine Milch!
Möchten Sie mehr wissen?
Read more
Lizenz
Translator
By N2H Wahl ‘09
