(random title)
think-strange.de und den aSak gibt’s zur Zeit nur per Twitter oder per Facebook. Wegen weil der Uni und so. Wir lesen uns.
Im Bundestag ist seit heute auch Sommerpause und die Politik ist größtmöglich fucked-up. Warten wir gemeinsam auf den Weltuntergang!
Der Text eine Etage tiefer.
Ich werd’s nicht löschen, aber: Vergesst das alles. Ist eh Unsinn. Warten wir die weiteren Fakten ab, sehen wir, wie’s sich entwickelt.
// Nachtrag: Die taz schreibt: “Koalitionspoker in NRW: Woran Rot-Rot-Grün wirklich scheiterte“.
// Nachtrag #2: Ebenfalls sehr lesenswert: “Düsseldorf und die DDR” setzt sich kritisch mit dem Scheitern auseinander.
// Nachtrag #3: Die Grünen in NRW haben einen sehr interessanten Beitrag aus ihrer Sicht veröffentlicht. Vielen Dank für so viel Transparenz. Sehr lesenswert und viel unpolemischer als hier. Dem ist wenig hinzuzufügen, selbst aus meiner linken Sicht. Vielleicht nur zum letzten Absatz:
Wir Grüne wollten einen Politikwechsel in NRW – die Linke war leider dazu nicht bereit.
Strittig. Sonst, wie gesagt, sehr transparent und lesenswert.
Huch, was ist das? Wer ist dafür verantwortlich?
Ich war’s nicht. Ich habe keinen Schimmer, doch es bleibt vermutlich so. Möglicherweise steckt Chuck dahinter. Muss mit ihm mal ein paar Worte wechseln. Gemütlich ist’s. Und das alte Theme, wie üblich, nicht länger zugänglich. Es lebe die Diktatur.
Vergesst den Titel, der hier vorher stand: Volkszählung.
In Einzelheiten, vielleicht, wenn ich dazu komme. Heute langer Tag, gleich im Bett, um 6 wieder raus. Von wegen faule Studenten. Lest doch mal ein Buch. Oder schreibt etwas in die Kommentare, was ihr schon immer loswerden wollt.
Oder besser: Volkszählung! Bitte eine Beleidigung an Chuck als Comment schreiben. Und Durchzählen nicht vergessen.
Ein Blick in die Zukunft von… mir.
Ich weiß genau, dass es euch lieber gewesen wäre, wenn ich euch etwas über die Lottozahlen erzählte, doch leider kann ich mit solch akkuraten Vorhersagen nicht dienen. Vielelicht wäre auch die Zukunft Deutschlands interessant, aber auch darüber habe ich mich schon genüge échauffiert. Zumal es… gut, doch ein ganz kleiner Exkurs in die allgemeine politische Lage, bevor ich dann zu unwesentlich wichtigeren Dingen komme: Moi.
Meiner Ansicht nach müssen CDU und FDP nun erst beweisen, ob sie den Wahlsieg wirklich verdient haben. Ich bin nicht ganz auf dem Laufenden, glaube aber die Koalitionsverhandlungen laufen gerade. Als guter “Verlierer” wünsche ich den beiden viel Erfolg, ob sie das Volk wirklich zu Wohlstand und Bildung führen können. Sie haben mitunter die härteste Aufgabe und an Platz 2 steht die SPD. Da geht’s drunter und drüber, jeder gegen alle und keiner für nichts. Wenn die Partei nicht in 100 Jahren nur noch in den Geschichtsbüchern stehen möchte, muss sie sich neu orientieren und die Linke bietet sich an. “Wir waren nie der Teufel, wir sind nur rot.”
Die Grünen und die Linke… sind zwei Sonderfälle. Die Grünen sind ja nicht schlecht, doch ihr Programm überzeugt noch nicht. Zudem leidet die Partei genau wie die SPD unter der Agenda 2010, weshalb auch die Ökopartei sich neu -und vermutlich links- orientieren wird. Und “wir Linken”? Wir sehen, wie unsere Politik beim Volk angekommen ist, wie “das Tabu” bröckelt. Wir werden uns intensiv mit SPD und Grünen auseinandersetzen, denn wir bilden nun eine Opposition. Sind wir ehrlich: In schwarzgelben Zeiten ist genau das, was wir brauchen, eine starke Opposition. Ich hoffe, dass Deutschland sich nicht so nah am zivilisatorischen Abgrund befindet, wie ich das immer behaupte. Linke Ideen werden sich auch weiterhin verbreiten und das umso mehr, je schlechter die Politik von CDU, CSU und FDP ausfällt. Insofern sehe ich bedauerlicherweise gute Chancen für eine rot-rot-grüne Bundesregierung in 4 Jahren. Genug davon.
Wisst ihr, was in 4 Jahren noch geschehen sein wird? Der Weltuntergang 2012? Ja, der auch, aber nein, ganz anders. Kommt ihr nie drauf. Es sei denn, ihr…
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Darf ich vorstellen: Das ist Chuck.
Chuck die Pflanze, mein neuer Zimmergenosse. Eine sehr handzahme Beaucarnea recurvata.
Soll euch allen einen lieben Gruß ausrichten.
Die Woche: Ein paar Worte…
…zum Blog: Es mangelt mir im Moment sehr an der Zeit, die ich eigentlich benötigen würde, um das hier alles so zu gestalten, wie ich gerne würde. Glaubt mir, ich bedauere das mehr als ihr, aber ich gebe mir auch weiterhin Mühe, meine allerliebsten Leser textlich zu verköstigen. “Ist auch nur ne kurze Notiz, im Prinzip ändert sich hier nichts. Nichts von Belang.”
…zu den Nachrichten der letzten Tage: Wahnsinn. Ich wüsste nicht einmal, wo ich anfangen könnte. Frau Krankheitsministerins Dienstwagen ist ne wundervolle Debatte, besonders weil sich der Fokus von “Es ist alles rechtens.” zu “Sollte man so mit seinen Privilegien umgehen?” verschiebt. Ich sehe das allerdings ähnlich wie manch anderer Kritiker: Die Frau Ulla hat so viel Bockmist gemacht, dass es auf den Dienstwagen überhaupt nicht mehr ankommt. Ein gar wunderbares Zitat dazu:
Und so viel, wie die Frau gearbeitet hat, (…) da kann man doch nur froh sein, wenn die in Spanien Urlaub macht, kann sie wenigstens nicht noch mehr in Deutschland kaputt machen in der Zeit.
Ich sage: die soll noch mehr Urlaub machen. Am besten soll sie nur noch Urlaub machen. Ja, von mir aus auf Kosten des Steuerzahlers. Und das gilt auch für ihre Kabinettskollegen. So viel Schaden, wie die seit der Wahl angerichtet haben, da hätten wir pro Minister pro Woche eine S-Klasse verschenken können und es wäre noch billiger gewesen als die “arbeiten” zu lassen.
Selbst wenn die SPD die Frau jetzt absägt – da ist nichts mehr zu retten, die Titanic sinkt, selbst wenn man ein paar Leute über Bord wirft. Und trotzdem, diese Meldung ist ja überhaupt nichts im Vergleich zur… Schweinegrippe! H1N1 – die Zombiegrippe! Sie kommt! Sie ist quasi nicht mehr aufzuhalten! Das Ende ist nah!
Mehr zur Zombieepidemie, neuesten Nachrichten, amazon.de und meinem “größten Verbrauchsgut” gibt’s unter…
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Für meinen Vater
Ich bin ein gläubiger Mensch, auch wenn ich dieses Thema hier nie vertieft habe. Letzte Nacht ist mein Vater verstorben und… es fehlen mir zur Zeit einige Worte.
Ich werde versuchen, ein wenig “Normalität” mit dem Blog aufrecht zu erhalten, doch was ist schon “normal”. Habe im Moment allerdings doch andere Dinge im Kopf. Wir werden sehen. Fuck.
Tales of Monkey Island: “Jupidoo, Basil!”
Ich hab’ gewonnen, ich hab’ gewonnen! Ich wusste, die alte Voodoolady würde mich nicht im Stich lassen. 
Nimm das, LeChuck!
Wenn sogar “Experten” gegen eine Zensur sind.
Grade eben bei fefe drüber gestolpert, dass jetzt verschiedene Stellungnahmen des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie zum Lieblingsgesetz der Ursula vorliegen. Es wirkt auf mich unglaublich erleichternd, dass es anscheinend auch dort den einen oder anderen kompetenten Menschen gibt. Um aus einem der Berichte zu zitieren:
III. Ergebnisse
1. Dem Bund fehlt die Gesetzgebungskompetenz für das geplante Gesetz. Das Gesetz wäre daher insgesamt formell verfassungswidrig.
2. Das Bundeskriminalamt kann in seiner Funktion als Zentralstelle nicht mit der Führung der Sperrliste betraut werden, da dem Bund insoweit die Verwaltungskompetenz fehlt.
3. Inhaltlich verstößt ein Gesetz, nach dem Access Provider den Zugriff auf kinderpornographische Inhalte im Internet erschweren müssen, nicht notwendigerweise gegen das Grundgesetz. Der Gesetzentwurf enthält jedoch Mängel:
a) Der Gesetzentwurf gewährleistet nicht hinreichend, dass unverhältnismäßige Sperren unterbleiben:
i. Die Sperre von Inhalten, die von einem Mitgliedstaat der Europäischen Union aus angeboten werden, darf nur übergangsweise vorgesehen werden, bis diese Inhalte entfernt worden sind. In jedem Fall muss zugleich mit der Sperre alles Mögliche unternommen werden, um das gesperrte kinderpornographische Angebot aus dem Netz zu entfernen.
ii. Kommunikationsbeiträge, die auf kinderpornographische Angebote verweisen, dürfen nur dann gesperrt werden, wenn eine Sperre dieser kinderpornographischen Angebote selbst nicht möglich ist oder zur Gefahrenabwehr nicht ausreicht.
iii. Es muss sichergestellt werden, dass eine Sperre keine technisch bedingten Nebenfolgen erzeugt, durch die unbeteiligte Dritte übermäßig beeinträchtigt werden. Insbesondere muss verhindert werden, dass die Sperre sich auf legale Kommunikationsangebote erstreckt.
b) Der Gesetzentwurf enthält keine verfahrensrechtlichen Regelungen, um die Grundrechte der Betroffenen vor unverhältnismäßigen Eingriffen zu schützen. Die Aufnahme eines Kommunikationsangebots in die Sperrliste sollte vorab durch eine unabhängige Stelle kontrolliert werden. Es muss sichergestellt werden, dass die Sperrliste regelmäßig überprüft und veraltete Einträge entfernt werden.
c) Den betroffenen Contentanbietern und Internetnutzern muss über den Gesetzentwurf hinaus Auskunft über den Grund einer Aufnahme in die Sperrliste erteilt werden, um einen effektiven Rechtsschutz sicherzustellen.
d) Es sollte davon abgesehen werden, die Kommunikationsdaten, die zum Zweck der Sperre erhoben und genutzt werden, für Zwecke der Strafverfolgung zu nutzen. Die derzeit vorgesehene Regelung läuft leer.
Amen. Vielleicht merkt ja die Zensurbratze ja noch irgendwas. Die Ergebnisse spiegeln immerhin wunderschön so ziemlich alle Bedenken wider, die einem gesund denkenden Menschen in den Sinn kommen könnten. Für mich ist nach dem ersten Punkt (“verfassungswidrig”) eigentlich schon alles gesagt.
Noch einmal zur Erinnerung: ~98.000 Unterschriften sind da. Wer hat noch nicht, wer will nochmal?
Nachtrag: Gerade noch eine schöne Meldung, die mir eben zugeflogen ist, vom Arbeitskreis “Zensur”: 60 KiPo-Seiten in 12 Stunden gelöscht. Ohne verfassungsfeindliche Mittel. Mh.
Was soll man dazu noch sagen? Für die Uschi wird’s langsam eng, oder nicht?
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