Es war einmal… ein Bundespräsident.
Als Horst Köhler 2004 zur Wahl des Bundespräsidenten antrat, fragten die Leute: “Wer ist Horst?”. 2009, bei seiner Wiederwahl, hieß es: “Wer außer Horst?”. Im internationalen 2010 angelangt, lässt sich eine Frage auf Englisch stellen: “What the fuck, Horst?” — der Bundespräsident hat am 31. Mai 2010 seinen Rücktritt verkündet. Er schließt sich damit einer Bewegung an, die in der Politik immer weitere Verbreitung findet, frei nach dem Motto: “Wenn’s brennt, dann geh ich halt.”
Die Presse berichtet darüber so, ich möchte zitieren mit Hervorhebungen von mir.
Berlin (dpa) – Bundespräsident Horst Köhler hat in einem historisch einmaligen Schritt seinen Rücktritt erklärt. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen des Staatsoberhaupts über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. [...] Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) über seinen Schritt informiert. Böhrnsen übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.
Köhler hatte Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen begründet und damit eine heftige Debatte ausgelöst. Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Freitag über eine Sprecherin deutlich gemacht, dass sie zu den Äußerungen Köhlers keine Stellung nehmen will. Im übrigen habe Köhler seine Äußerungen präzisieren lassen. «Und dem ist nichts hinzuzufügen.»
Seine Leistungen als Träger des höchsten Amtes im deutschen Staat sind, betrachtet man die Zeit seit seiner Wiederwahl, überschaubar: eine Trauerrede, eine Weihnachtsansprache und immer wieder dieser elende Konflikt in Afghanistan. So auch zuletzt.
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Es war einmal… eine Ölbohrplattform im Golf von Mexiko.
Sie hieß “Deepwater Horizon” und beschloss am 20. April des Jahres 2010, sich selbst in einer gewaltigen Explosion zu annihilieren. Seit diesem Tag sprudelt Rohöl in den Golf von Mexiko. Es ist in der Tat eine Katastrophe nicht gekannten Ausmaßes, doch die Menschen scheinen entspannt. Wenig Nervenkitzel. Wie konnte es so weit kommen? Und warum vermelde ich dieses Thema erst jetzt? eine Analyse.
…in den nächsten Tagen, denn Horst Köhler ist gerade zurückgetreten. Ok, noch ein Versuch.
28 Jahre und dann kommt Lena.
Ich schwamm heute auf der Welle mit und bin dermaßen beeindruckt: 9 x 12 Punkte — und das nur als die Spitze des Eisberges. Ich sage daher: Vielen Dank Oslo, vielen Dank liebe Teilnehmer, vielen Dank Lena. Und jetzt alle mitmachen, weil’s beeindruckt.
Wundervoll. Mir fehlen die Worte.
Und jetzt mitsingen!
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Ein offener Brief: “Tschüss, Herr Koch.”
Sehr geehrter Herr Koch,
jetzt haben Sie’s getan, so wie Sie’s Herrn Lafontaine sicherlich mehrfach vorgeworfen haben: Sie legen Ihr Amt nieder. Diese Entscheidung möchte ich, trotz aller schlechten Worte, explizit begrüßen. Dennoch kommen Sie nicht umhin, einige Unklarheiten zu beseitigen. Wo sollen wir beginnen?
Wie Sie sicher am besten wissen, wurden sie zu Beginn des Jahres 2009, bedingt durch Neuwahlen, zum Ministerpräsidenten des schönen Bundeslandes Hessen, Heimat des Äbbelwoi, gewählt. Sie warben zur damaligen Zeit, wenn ich mich recht entsinne, mit diesem Slogan: “In Zeiten wie diesen braucht Hessen Kompetenz und Klarheit“. Etwa 1,5 Jahre ist das nun her. Haben sich die Zeiten schon so sehr geändert?
Nun, wie dem auch sei: Sie wurden gewählt. Wie jeder Ministerpräsident auf fünf Jahre, bis 2014. Ein Blick auf den Kalender verrät mir, dass es bis zur nächsten Wahl noch eine Weile hin ist. Selbst wenn ich Ihnen die geworbene Kompetenz nicht abspräche, so bliebe doch die Frage nach der Klarheit, welche ich kurz erörtern möchte. In der Presse vernahm ich heute, am Tag als Sie Ihren Rücktritt verkündeten, dass diese Ihre Idee nicht erst zu Pfingsten in Ihren Kopf kam. Sie solle mitunter schon ein Jahr alt sein. Ich verstehe an dieser Stelle nicht, wieso Sie sich denn eigentlich zur Wahl stellten? Geschicktes Taktik? noch einmal Ministerpräsident sein wollen? Und wenn Sie es schon quasi nach der Wahl wussten, dass Sie den Job nicht mehr machen wollen, weshalb ließen Sie sich dann die Zeit?
Noch mehr Worte in Form eines offenen Briefes hier für Sie, Herr Koch.
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Spaß mit der Bundeskanzlerin
Insbesondere für mich als Freund der deutschen Sprache ist dieses Anagramm der Bundeskanzlerin eine Wohltat. Nachdem es gestern schon über Twitter kursierte, gibt’s heute die grafische Bearbeitung. Ich präsentiere, aus dritter Hand: das Bankzinsenluder.
Herrlich.
Deutschland, das Saarland, seine Universität und die Zeche.
Es ist Pfingstmontag, “gesetzlicher Feiertag in Deutschland, Österreich, Luxemburg, in weiten Teilen der Schweiz und auch in Ungarn”. Während also im TV nur Wiederholungen gesendet werden, gibt’s hier zumindest eine kleine Neuigkeit, eine Novella, welche das Saarland und seine Studenten betrifft. Das Bundesland segelt zur Zeit, wie ihr wisst, unter jamaikanischer Flagge.
Nun ist es so, dass viele Grüne sich wunderten, warum Herr Ulrich sich statt zur SPD/Linken lieber zur CDU/FDP bekannt hat. Nachdem der Entschluss gefasst war, trat der saarländische Spitzen-Grüne vor die Mikrofone und verkündete mehrfach, wie scharf-links richtig bemerkt, “was seine Partei in der kurzen Regentschaft der Jamaika Koalition alles an grünen Themen habe durchsetzen können”. Eigentlich bemerkenswert für eine 5,9%-Partei, so galant haben’s die Linken just nicht hinbekommen. Ein großes Thema der Grünen war die Abschaffung der Studiengebühren, welche tatsächlich zum Sommersemester 2010 verschwanden.
Eine tolle Leistung, oder nicht? Genau damit möchte ich mich jetzt befassen, denn wie ich in den letzten Wochen feststellen musste, herrscht fast überall -so auch bei scharf-links.de- Unklarheit darüber, wie es sich nun mit den Gebühren verhält. “Gebühren? Ich dachte die seien…” – ja, aber nicht lange. Vor wenigen Wochen hatte ich Einblick in den Gesetzesentwurf, den ich leider gerade nicht mehr finde, und dieser spricht eine andere Sprache.
Jetzt zahl’ ich. Jetzt zahl’ ich nicht.
Sucht man bei Google nach “Grüne Saarland Studiengebühren“, so findet man unzählige Treffer, die von einer Abschaffung ebendieser berichten. Das ist vollkommen richtig, so lange man sich nur auf das Sommersemester 2010 bezieht.
“Und 2011?” – “Sieht nicht so gut aus.” – “Warum?” – “Klick.”
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Der Text eine Etage tiefer.
Ich werd’s nicht löschen, aber: Vergesst das alles. Ist eh Unsinn. Warten wir die weiteren Fakten ab, sehen wir, wie’s sich entwickelt.
// Nachtrag: Die taz schreibt: “Koalitionspoker in NRW: Woran Rot-Rot-Grün wirklich scheiterte“.
// Nachtrag #2: Ebenfalls sehr lesenswert: “Düsseldorf und die DDR” setzt sich kritisch mit dem Scheitern auseinander.
// Nachtrag #3: Die Grünen in NRW haben einen sehr interessanten Beitrag aus ihrer Sicht veröffentlicht. Vielen Dank für so viel Transparenz. Sehr lesenswert und viel unpolemischer als hier. Dem ist wenig hinzuzufügen, selbst aus meiner linken Sicht. Vielleicht nur zum letzten Absatz:
Wir Grüne wollten einen Politikwechsel in NRW – die Linke war leider dazu nicht bereit.
Strittig. Sonst, wie gesagt, sehr transparent und lesenswert.
ein Blick auf die Koalitionsverhandlungen in NRW 2010.
Vor dem Lesen: Disclaimer.
Nachdem die gestrige Kurzkritik weniger positiv aufgenommen wurde, als ich dies bei humorbegabten Wesen voraussah, sehe ich mich heute gezwungen, doch ein paar ernstere Worte zum Ergebnis in Nordrhein-Westfalen schreiben zu müssen. Gestern ging’s durch die Medien, dass die Verhandlungen von Grünen, Linken und SPD gescheitert sind, am ersten Tag. Ich selbst habe es erst abends erfahren – und war tatsächlich nicht so überrascht, wie ich hätte sein können. Viel eher enttäuscht, von allen dreien Parteien. Wie konnte es so weit kommen?
“Nach nur fünf Stunden sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der Linken und der SPD gescheitert”, auf diese Weise hörte ich’s im Radio, “wegen relativierender Äußerungen der Linken zur DDR”. Nun ist es so, dass ich nicht weiß, welche Worte bei diesen Verhandlungen gefallen sind — and neither do all of you. Wir verlassen uns bei solchen Berichten immer auf die ehrlichen Politiker. Wem sollte ich glauben: Der Linken, die “überrascht” ist, den Grünen, die “entsetzt” sind, oder der SPD, welche die Verhandlungen abgebrochen hat? Natürlich neige ich, leider, dazu, die Linke verteidigen zu wollen. So grundsätzlich, wenn es auch nicht für jede Einzelmeinung gilt. Inwiefern?
“Minimal ist noch zu viel!”: Die Verhandlungen.
Es ist doch so, dass die Linke als dritter “Juniorpartner” von Anfang an versucht hat klarzustellen, dass man sich im Zuge der Koalitionsverhandlungen auf einen Minimalkonsens einigen möchte. Dieser umfasste drei Punkte, einer davon war beispielsweise “keine weiteren Privatisierungen” zuzulassen. Alle drei Punkte waren, im Großen und Ganzen, mit den Grünen und der SPD sicher verhandelbar. Und dennoch hörte man am ersten Tag bereits vom Scheitern der Verhandlungen.
Der folgende sehr lange und trockene Text beruht auf einer wahren Begebenheit.
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Randnotiz: Die SPD in NRW.
Höhö, nennt mich Schelm, aber ich habe es doch gleich gesagt: “Wer die SPD wählt, bekommt die CDU”. Sehr schön, wie Frau Kraft hier auch den letzten Funken Glaubwürdigkeit im Keim erstickt. Nun denn — mach’s gut, liebe SPD, in 30 Jahren lachen wir drüber. Ich über euch. Noch immer.
flattr und Micropayments: “Sowas von Web 2.0!”
Es ist schon erstaunlich, wie unterschiedlich verschiedene Menschen auf ein gleiches Ereignis reagieren können. Während ich vorhin metaphorisch im Kreis sprang, als sich in meiner Inbox ein “highly personal invite” für flattr fand, war die beste Antwort auf diese frohe Botschaft ein dilettantisches “Aha”. Nun bin ich ehrlich: Bis vor wenigen Wochen hatte ich von dem Dienst, der sich “zunächst einmal nahtlos in die Tradition der kryptischen Netznamen” einreiht natürlich auch noch nichts gehört. Wie auch, Innovationen entstehen von jetzt auf gleich. Und ich glaube, flattr könnte eine solche Innovation sein.
Ich nehme einfach die gleiche audiovisuelle Einleitung, wie sie zur Zeit in jedem Blogpost über den Dienst verwendet wird. Hier, das ist flattr.
Nochmal: Der Nutzer lädt bei flattr sein Konto mit einem Betrag – zur Zeit 2€ im Monat, per Selbsteinzahlung – auf. Überall im Web (ja, auch hier) werden sich dann bald diese Buttons finden, auf denen “my thing” steht. Klickt man nun einen solchen (oder ganz viele im Monat), so verteilt der Dienst das Geld an die einzelnen Benutzer. Unglaublich einfach, unglaublich fair. Und in der Theorie unglaublich effizient.
Und wer mehr die Zukunft wissen möchte, der…
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