think-strange.de

Ich habe vorhin den üblen Fehler begangen, die Piratenpartei bei Twitter zu erwähnen. Nun, eigentlich war’s kein Fehler, aber es ist in der Tat so, dass sie die vermutlich repräsentierteste Partei im Web ist und demnach in kürzester Zeit Reaktionen zu erwarten waren. Nicht wie bei der CDU, die man von morgens bis abends in die Tonne prügeln kann, ohne dass sich auch nur ein Gesäß danach umdrehen würde. Wie dem auch sei, ich habe da ein paar Worte seit einer Weile in der Tasche und denke, es ist jetzt an der Zeit, diese zu unechtem Papier zu bringen. Zur Einleitung.

Schon vor einigen Jahren, als die Piraten gerade erst “im Erfindungsprozess” waren, hatte ich als Netizen selbstverständlich von dem Projekt gehört. Begonnen hatten sie, das ist unstrittig, tatsächlich mit nur einem Thema, dem Internet, wenn auch schon damals sehr facettenreich. Ich befürwortete die Ideen, aber (so war’s nunmal) mit den ersten Parteien in Deutschland konnten sie nicht konkurrieren. Die Piraten indes schien dies nicht zu stören, sie zogen ihr Ding einfach durch, eine ganze Weile lang. Um dann pünktlich vor der Bundestagswahl ’09 plötzlich auf unzähligen Stimmzetteln zu erscheinen.

Erstmal erstaunlich, oder nicht? Ja, doch, schon. Mit der Ernsthaftigkeit kamen allerdings auch die Probleme, die jede Partei kennt, begonnen bei Herrn Tauss, der sich ab übernächster Woche vor dem Karlsruher Landgericht wegen Kinderpornographie verantworten muss, bis zu Herrn König, der mit dauerdubiosen Aussagen nicht nur Parteigegner gegen sich aufbringt. Zu allen personellen Problemen gesellte sich, besonders zu Beginn, der Vorwurf der Themenlosigkeit und die merkwürdige “Wir-sind-weder-links-noch-rechts”-Debatte. So könnte man selbst heute noch sagen, dass die Piraten sich trotz aller Fortschritte noch immer in diesem erwähnten Erfindungsprozess befinden. Was tut man dann? Sehr richtig, man erfindet sich eben.

Hier: ein Programm zum Erfolg. Oder nur gute Ideen. Oder zumindest Gedanken. Ohne Gültigkeit, versteht sich. Mh.

“Ok, Jungs, wer von euch kann Karten lesen?”

Ich möchte zunächst klarstellen: Ich bin kein Pirat, aber ich wäre und werde vielleicht einmal einer. Aus diesem Grund sind die Vorschläge, die ich im Laufe des Beitrages so unterbreiten werde, alle nur “nett gemeint” und vielleicht greift’s der eine oder andere einmal auf. Die Frage also: Wie geht’s mit den Piraten weiter, in welche politische Richtung sollte man sich meiner unüberraschenden Ansicht nach bewegen, wohin die Segel setzen?

Es stand schon vorhin hier, ein Punkt, der mir keineswegs gefällt: “Weder links noch rechts.” — geht nicht. Es ist zwar richtig, dass das bestehende Parteiensystem veraltet wirkt, aber man benötigt, so schätze ich es ein, doch ein klares politisches Profil, wenn man Millionen Wähler auf seine Seite ziehen möchte. Mh, meine Gedanken springen gerade, deshalb wird’s ab hier wohl eine kleine listenartige Ansammlung von Ideen. Sähe dann so aus:

1. Orientiert euch.
Wie gerade geschrieben: ein klares politisches Profil. Wie könnte meine Einschätzung anders ausfallen, als dass ich sage: nach links! Unter allen demokratisch freiheitsliebenden Bürgern sollte doch besonders euch Piraten klar sein, dass das Internet so “links” ist, wie es eigentlich nur sein kann. Hell, diese Sache von wegen Netzneutralität begründet sich auf diesen (teil-sozialistischen) Gedanken. Bietet weiterhin dem Nazi-Scum keine Plattform, selbst wenn er bei euch König heißt. Es gibt wahrlich genug braune Foren in diesem Land.

2. Orientiert euch mehr.
Nun ist es so, dass wir bereits eine echte linke Partei in Deutschland haben, heißt: Ihr braucht einige Alleinstellungsmerkmale. Wisst ihr, was in Deutschland fehlt, es aber in den Niederlanden (leider gerade wenig erfolgreich) gibt? Eine echte linksliberale Partei, eine Mischung aus Links und FDP. Unvereinbar? Nein, denn die Ziele zwischen Liberalen und Linken sind sehr ähnlich, lediglich die Wege zum Erfolg unterscheiden sich. Ihr Piraten mögt doch die persönliche Freiheit und nehmt die Wirtschaft (zumindest annähernd) ernst: Seid linksliberal!

3. Uuuund noch ein wenig mehr.
Die Piraten haben in den letzten Monaten, meiner Meinung nach, unglaubliche Fortschritte gemacht: Neben dem Internet gibt’s nun auch andere sehr wichtige Themen wie Umwelt, Bildung und Wasnichtnochalles. Tatsächlich ist es mir aber noch möglich, den Landratten die gleichen Vorwürfe zu machen, wie sie der Linkspartei ständig gemacht werden: Was ist mit der Außenpolitik? Was ist mit der innerparteilichen Kommunikation? Was mit den anderen Themen, die nicht abgedeckt sind? Ich gestehe, dass ich mich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen sollte, zumal das Parteiprogramm der Linken wahrlich noch nicht perfekt ist. Darauf habe ich allerdings keinen Einfluss — vielleicht bei euch, liebe Piraten. Schaut, dass ihr alle wichtigen politischen Punkte nicht nur thematisch abdeckt, sondern dass sich zudem auch einige Spezialisten bei euch befinden, die diese Themen im Ernstfall in der Presse und in der Politik behandeln können. Gerade die Wirtschaft dürfte dort eine echte Herausforderung werden, so für euch linksliberale.

4. Präsenz zeigen.
Es ist so, dass ihr im Internet an jeder Ecke zu finden seid, selbst in Werbebannern semilegaler Software. Ich finde das hervorragend. Einige von euch haben auch feststellen müssen, dass die lokale Fußgängerzone ein weit schwerer zu besiedelndes Pflaster ist als das Web. Leider ist das viel eher der Ort, wo die Wähler sich wirklich aufhalten. Es ist daher wichtig, dass ihr Präsenz zeigt, immer und überall. Wohlgemerkt nicht nur zu Demozwecken, sondern auch dort, wo man euch vielleicht nicht auf Anhieb erwartet, von der Fußgängerzone bis zum Stadion. Ihr müsst den Menschen zeigen, dass ihr hier seid, in der echten Welt, nicht nur als Online-Protestpartei. Und wenn ihr mal über 1, 2, 3 Jahre überall zu sehen gewesen seid, dann habt ihr die Aufmerksamkeit, die ihr benötigt. Seid auch nicht zu geizig mit kostengünstigen Werbegeschenken, “weil’s funktioniert”.

5. Energien und Kompetenzen bündeln.
In jeder Partei gibt es mehr oder weniger beliebte AGs. Wichtig ist, dass, wie vorhin schon erwähnt, alle Themen mit kompetenten Menschen besetzt sind. Das klingt einfacher, als es in Wahrheit ist: Es reicht nicht, gute wirtschaftliche Absichten zu vertreten, es müssen auch Juristen und BWLer da sein, welche genügend Ahnung von der Materie besitzen. Organisiert euch zu solchen AGs; nutzt diese zur Ausarbeitung von Detail-Konzepten und zum Knüpfen von Kontakten zur Wirtschaft, zu Gewerkschaften, zu Interessenverbänden. “Nur eine Partei” ist selten stark, sie benötigt den Rückhalt aus der realen Gesellschaft und Organisationen, die dort bereits existieren. Bisher scheint auch dies noch keine der piratigen Stärken zu sein, bringt aber in der Endsumme große Ergebnisse durch Kompetenzverteilung und -ausweitung.

6. Bündnisse ausweiten.
Ok, ihr habt also eure AGs und Kontakte geknüpft – und dann? Schaut auf die inhaltlichen Überschneidungen, die sich zwangsläufig zumindest zwischen Linken, SPD, Grünen und FDP ergeben und knüpft weitere Kontakte zu den Menschen anderer Parteien, mit denen ihr auf fachlicher Ebene gut arbeiten könnt. Denn, sehen wir der Realität ins Auge, es wird früher oder später dazu kommen, dass ihr in Regierungskoalitionen kommt. Im Gegenzug zu fast allen bestehenden Parteien, die ihre Bündnisse anscheinend nach Tageslage auslegen, könnt ihr euch so besonders thematisch hervortun. Und das ist es, was in der deutschen Politik zählt: Themen und ihre Unterstützer.

7. ???
?.

8. PROFIT!
Herzlichen Glückwunsch, ihr habt es geschafft: Ihr seid nicht eine, sondern die linksliberale Partei in der Bundesrepublik, dazu mit dem besten Namen. Ihr habt euch für die soziale Marktwirtschaft entschieden, habt Umweltschutz und kostengünstige Bildungspolitik in eurem Portfolio, habt eine solide außenpolitische Vorstellung von Deutschlands Rolle in Europa und der Welt und habt selbst Ressorts wie “Entwicklung” oder “Familienpolitik” abgedeckt. Ihr seid koalitionswillig, besonders mit Linken, SPD und Grünen, habt eure Genderproblematik gelöst und innovative Ideen für Deutschlands Zukunft und real existierende Probleme sogar auf Europaebene gefunden. Ihr seid medial präsenter in den konventionellen Medien und – selbstverständlich – auch im Internet, wo die nachwachsende Generation eine junge, dynamische und zukunftsfähige Partei vorfindet, die sich mit Nerdhumor und Fachwissen auszeichnet. Die nächste Bundestags- oder Landtagswahl steht an und es ist völlig klar, dass ihr auf jedem Stimmzettel vertreten sein werdet.

Warum lasse ich so viele konkrete Punkte offen? Nun, viele Positionen der Piraten sind bekannt: freies Netz, ab und an prinzipieller Pazifismus, Wasweißichschon. Es liegt mir fern, den Piraten hier ein genaues Programm präsentieren zu wollen, das sind alles Dinge, über welche die Mitglieder entscheiden müssen. Ich bin zuversichtlich, dass aus vielen jungen Köpfen eine Menge innovativer Ideen sprießen werden. Ich lasse mich damit überraschen, doch, wie gesagt, ich bin zuversichtlich.

Musik in euren Ohren? Ja, in meinen auch. Ich wünsche den Piraten alles Gute und viel Erfolg für die Zukunft, diesen besonders bei der nächsten Wahl in einer Woche. 4% will ich sehen, gebt euch Mühe! Und dann sehen wir uns mit Zuversicht in der ersten orange-rot-grünen Regierung. Bald.

// Nachtrag #1: Ich erhebe keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Ist nur meine eigene Traumwelt. Diskussionen ausdrücklich erwünscht, zumal ich sicherlich einige Punkte ausgelassen oder unklar gelassen habe. Quasi habt ihr hier erst eine Beta, um in der Nerdsprache zu bleiben.